Ortsdurchfahrt ja, aber ohne Schikanen

Im Juli 2006 wehrte ich mich im Mitwirkungsverfahren gegen das Vorhaben der Gemeinde Thunstetten, die Ortsdurchfahrt Bützberg mit Verkehrsschikanen zu bereichern. Der Gemeinderat rechtfertigte damals das Vorhaben als „verkehrstechnische“ Massnahme, wollte die Fahrbahn verengen und links und rechts der Strasse Bäume pflanzen.

Insofern kann ich der Finanzkommission zum Entscheid, den Kredit von CHF 3.5 Mio. für die Ortsdurchfahrt Bützberg dem Grossen Rat zur Ablehnung zu empfehlen, nur gratulieren. Aber nicht zur Erklärung, die Ablehnung geschehe aus “Spargründen”. Bis anhin kassiert der Kanton Bern jährlich CHF 330 Mio. an Strassensteuern, aber nur etwas über CHF 100 Mio. werden für den Strassenbau und Strassenunterhalt verwendet. CHF 200 Mio. fliessen jährlich in die allgemeine Kantonkasse.

Den Mitgliedern des Grossen Rates empfehle ich, in der Märzsession einer abgespeckten Ortsdurchfahrt Bützberg zuzustimmen, einer Ortsdurchfahrt ohne Verkehrsschikanen! Auf den Luxuskreisel Schlossstrasse/Zürichstrasse ist ebenfalls zu verzichten. Statt dessen muss eine Lösung mit Ampeln und Induktionsschleifen in Betracht gezogen werden.

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1. Referendum gegen Personalreglement

10/06/2010-06-04-neuigkeiten-auf-thunstetten.jpg”>Am 4. März 2010 machte ich unserem neuen Gemeindepräsidenten per Mail den Vorschlag, Baupublikationen auch auf der gemeindeeigenen Webseite zu publizieren. Heute stelle ich erfreut fest, dass mein Anliegen erhört worden ist, und Baupublikationen, die Gemeinde Thunstetten betreffend, im Internet veröffentlicht werden. Besten Dank.

Am 24. Oktober 2007 habe ich einen Artikel über die neue Webseite der Gemeinde Thunstetten veröffentlicht. Ich kritisierte damals, dass die Gemeinde-Webseite keinen RSS-Feed anbietet, so dass der Bürger unkompliziert über Neuigkeiten informiert werden kann. Auch über 2 1/2 Jahre später verfügt die angesprochene Webseite noch über keinen RSS-Feed. Schade! Benutzer des Firefox können sich mit dem Add-on Update Scanner über Aktualisierungen von Webseiten informieren lassen.

Ein Bericht über die Gemeindeversammlung vom 2. Juni 2010 (Frauenpower an Gemeindeversammlung) folgt …

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1. Referendum gegen Personalreglement
2. Ortsplanungsrevision – Naturreservat Thunstetten
3. Eine richtig schlechte Webseite

Insgesamt kann man sieben Suchbegriffe eingeben und dann jeweils festlegen, ob die Web-, Bilder-, Blog-, Bücher- oder die Produktsuche sowie Google News oder Google Maps genutzt werden soll. Google zeigt unten dann immer eine Vorschau an. Im nächsten Schritt kann man einen aus insgesamt 24 Hintergrundsounds wählen. Diese unterteilen sich in Action, Comedy, Country & Western, Drama, Family, Horror, Sci-fi und Romance mit jeweils 3 Sounds.

Im nächsten Schritt zeigt Google eine Vorschau des Videos an und zuguter letzt kann man das Video in sein Konto laden. Nach der üblichen Verarbeitung steht das Video dann wie jedes andere zur Verfügung.

Beispiel Thunstetten und der Ex-Gemeindepräsident Quaile

http://www.youtube.com/watch?v=ooHlYQebpsw

Beispiel Frommenwiler’s Search Story

http://www.youtube.com/watch?v=JGL9vYA5wpI

Eigentlich eine nette Idee: Ein paar Suchbegriffe eingeben und aus den Suchergebnissen einen netten keinen Werbefilm in weniger als 5 Minuten produzieren. Es macht Spass und geht schnell.

Das Tool steht auf youtube.com/searchstories zur Verfügung.

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1. Referendum gegen Personalreglement

Ich wartete deshalb gespannt auf die erste Ausgabe 2010 der dorfeigenen Zeitung D’BRÜGG . In diesem offiziellen Informationsblatt für die Gemeinde Thunstetten werden jeweils auch Gemeinderatsbeschlüsse publiziert. Leider bin ich nicht fündig geworden und auch auf der Webseite der Gemeinde ist die genannte Pseudo-Kommission für Kultur und Sport nicht aktualisiert worden.

Dafür überrascht die Ausgabe 132 D’BRÜGG vom Februar 2010 auf Seite 2 mit einer Lobhudelei sondergleichen. Der neue (vom Gemeinderat gewählte) Präsident der Redaktionskommission Quaile (FDP) bedankt sich beim abtretenden Redaktionskommissionspräsidenten Krähenbühl (FDP) für seine Tätigkeiten in den vergangenen vier Jahren und wünscht ihm zugleich in seinem Amt als Gemeinderat viel Erfolg und Befriedigung! Am Ende dieser Selbstverherrlichung erfährt der geneigte Leser der Dorfzeitung des FDP-Organs , dass auf Grund eines Austrittes eine Vakanz in der Redaktionskommission bestehe. Schon länger stört mich der FDP-Redaktions-Filz der Dorfzeitung. Also die Gelegenheit, mich für diese Vakanz zu bewerben.

Neu müssen Beiträge für die Dorfzeitung "D’BRÜGG" per Mail oder Diskette an den Präsidenten der Redaktionskommission gesendet werden. Da kommt mir ein Schreiben von Quaile aus dem Jahre 2003 in den Sinn, wo mit einem Bettelbrief für Barspenden aufgerufen worden ist. Ach ja, das hätte ich beinah vergessen.

Das Skigebiet Hasliberg ist nicht gut auf Thunstetten zu sprechen…

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1. Referendum gegen Personalreglement
2. Gemeindepräsident und der Faktor Zeit
3. Lesezeichen – 26. Juli 2009

Selbstverständlich werde ich diese Petition unterschreiben, weil auch ich der Meinung bin, dass nach der Aufsichtbeschwerde gegen die Vormundschaftskommission Thunstetten um Hanspeter May und anderen mir zugetragenen Vorkommnissen, Herr May nicht mehr weiter als Finanzverwalter der Gemeinde Thunstetten beschäftigt werden darf.

Von Seiten der Petitionäre werden May Kompetenzüberschreitungen, Amtsanmassungen und fehlende Transparenz vorgeworfen.

Weiter heisst es auf dem Unterschriftenbogen, dass Thunstetten einen neuen Finanzverwalter braucht, weil Hanspeter May

• die gemeindeeigene Infrastruktur für private Mandate benutzt
• nicht unbefangen auf mehreren Hochzeiten tanzen kann
• durch sein übertriebenes sich Selbsteinbringen verhindert, dass Geschäfte rechtskonform, neutral, sachkonzentriert und transparent abgewickelt werden

Ich hoffe, dass möglichst viele Einwohner von Thunstetten-Bützberg diese Petition ebenfalls unterschreiben werden.

(hier downloaden).

Ausgefüllte Petitionsbögen senden Sie bitte an meine Adresse:

WIF-Softline
Dorfgasse 12
Postfach 143
CH-4922 Thunstetten BE

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

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1. Referendum gegen Personalreglement
2. Bützberg gesperrt, bitte weiträumig umfahren
3. Ortsplanungsrevision – Naturreservat Thunstetten

Bei der Sammlung der Unterschriften ging es keinesfalls darum, verdienten Gemeindeangestellten irgendwelche „Lohn- oder Gehaltsansprüche“ in Frage zu stellen. Die Kommunikation über die Einführung des Personalreglements 2010 hat uns geärgert. Das neue Personalreglement ist vom Gesamtgemeinderat, damals noch unter der Führung Quaile’s, am 12. Oktober 2009 beschlossen worden.

Da wurde nicht nur ich stutzig. Warum hat der Gemeinderat nicht an der Gemeindeversammlung vom 25. November 2009 über das Vorhaben "neues Personalreglement" orientiert? Hatte der er Angst, die Bürger über die Lohnerhöhung des Gemeindepräsidenten auf Fr. 32’000.- (+ Fr. 4’000.-) zu orientieren? Diese Taktik steht klar im Widerspruch des Leitbildes Gemeinde wo steht, dass die Behörden eine "ausgewogene Informationspolitik" pflegen wollen!

An der Gemeindeversammlung vom 25. November ist mit keinem Wort über das Vorhaben "neues Personalreglement" informiert worden, obwohl die Versammlung über ein Budgetdefizit von Fr. 700’000.- befinden musste. Und genau an dieser Versammlung sind kritische Stimmen gegen das Budgetdefizit vom arrogant auftretenden Präsidenten der FDP als Schabernack betitelt worden.

Am 11. Dezember 2009 sah ich zufällig auf der Webseite der Gemeinde Thunstetten, dass unter dem Titel "Referendumsbeschluss Personalreglement 2010" der Bürger die Möglichkeit hat, gegen den Gemeinderatsbeschluss zum Erlass des neuen Personalreglements das Referendum zu ergreifen.

Da wurde nicht nur ich stutzig. Warum hat der Gemeinderat nicht an der Gemeindeversammlung vom 25. November 2009 über das Vorhaben "neues Personalreglement" orientiert? Hatte der er Angst, die Bürger über die Lohnerhöhung des Gemeindepräsidenten auf Fr. 32’000.- (+ Fr. 4’000.-) zu orientieren? Diese Taktik steht klar im Widerspruch des Leitbildes Gemeinde wo steht, dass die Behörden eine "ausgewogene Informationspolitik" pflegen wollen!

Eine transparente Informationspolitik der Gemeinde in den letzten 4 Jahren gab es nicht. Zu selbstherrlich und arrogant amtete Quaile während seiner Amtszeit als Gemeindepräsident. Diesen Stil quittierte die Stimmbevolkerung an der Urne am 29. November 2009 mit seiner Abwahl !

Bei der Übergabe der Unterschriften sind wir von den Herren Röthlisberger (Gemeindepräsident) und Ott (Gemeindeschreiber) freundlich empfangen worden. Beim anschliessenden Gespräch sicherte Herr Röthlisberger den Anwesenden eine Verbesserung der Informationspolitik zu.

»» Pressemitteilung "Unabhängige Bürger" vom 11.01.2010

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1. Bützberg gesperrt, bitte weiträumig umfahren
2. Ortsplanungsrevision – Naturreservat Thunstetten
3. Abstimmungsresultate sind Verhandlungssache

Um es gleich vorwegzunehmen. Am Schluss der Verhandlung habe ich die Einsprache, auch im Namen der 4 Mitunterzeichner, zurückgezogen. Eine Aufrechterhaltung der Beschwerde hätte Kosten in ungeahnter Höhe für uns Beschwerdeführer zur Folge gehabt.

Während der Verhandlung bestätigte sich der Vorwurf der Beschwerdeführer, dass der Kanton Bern im Jahr 2000 der Gemeinde Thunstetten die betroffene Aarwangenstrasse geschenkt hatte, inklusive einer Barüberweisung von Fr. 120’000.–. Auf die Frage des Regierungsstatthalters, wie und wofür das Geld eingesetzt worden ist, konnte oder wollte sich von den Vertretern der Gemeinde Thunstetten (Gemeindeschreiber Ott und Vize-Gemeindepräsident Röthlisberger) niemand mehr erinnern. Sicher aber ist, dass kein Rappen in den Unterhalt der vom Kanton geschenkten Strasse geflossen ist, wozu auch. Weiter war von den Gemeindevertretern, auf eine entsprechende Frage des Regierungsstatthalters, zu vernehmen, dass letztmals eine Verkehrszählung auf der Aarwangenstrasse im Jahr 2005 durchgeführt worden ist. Ich habe mir wenigstens die Mühe gemacht, Ende November 2009 den Verkehr auf der Aarwangenstrasse zu zählen.  In insgesamt 345 Minuten hat im Durchschnitt alle 80 Sekunden ein Personenwagen und alle knapp 12 Minuten ein Nutzfahrzeug über 3,5 T meine Messstelle passiert. Damit ist die Aussage der Gemeindevertreter, dass „unzählige“ Lastwagen die Strasse benützen, widerlegt.

Am Ende der rund 90-minütigen Verhandlung erklärte der Regierungsstatthalter, dass er die Chancen der Einsprecher sehr gering einschätze, da seitens der Gemeinde Thunstetten bei einer Sperrung der Aarwangenstrasse geltendes Recht nicht verletzt werde. Bestätigungen, Verfügungen, Dokumente

Im Sinne eines öffentlichen Interesses und ein paar Unterschriften von „geplagten“ Anwohner kann also jede Strasse beliebig gesperrt werden!

Deshalb mein Aufruf an alle Autofahrer, Bützberg grossräumig zu umfahren. Ratsam ist es auch, Bützberg als Wohnort zu meiden. Die Gemeinde braucht sie nicht und wird auch nicht davor zurückschrecken, die Zufahrtsstrasse zu ihrem Haus oder ihrer Wohnung dauerhaft zu sperren.

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1. FDP Thunstetten-Bützberg – Wir sperren die Strassen!
2. Die Tempo-30-Mogelpackung von Bützberg
3. Ausweisen bitte